Religionsfreiheit

Stoppen wir den politischen Islam!

Oktober 30, 2020 by · Leave a Comment 

Der Islamismus schlägt in den muslimischen Gemeinschaften Europas zunehmend Wurzeln – auch in Deutschland. Eine Entwicklung, die schon jetzt eine Zerreißprobe für unsere Gesellschaft darstellt. Wir dürfen dazu nicht länger schweigen. Ein Aufruf.

Zuerst erschienen auf welt.de.

Der grauenvolle neue Mordanschlag in der Basilika Notre-Dame de l’Assomption von Nizza, bei dem unter anderem einer Rentnerin unter „Allahu Akbar“-Rufen beim Kirchenbesuch die Kehle durchgeschnitten wurde, hat nicht nur wieder einmal gezeigt, dass der politische Islam tödlich ist, sondern dass er in europäischen muslimischen Gemeinschaften zunehmend Wurzeln schlägt.

Das ist kein neuer Befund, denn alle islamistischen Attentate, zuletzt auch jener an dem Lehrer Samuel Paty in Frankreich, wurden in den sozialen Medien bisher immer wieder mit teilweise euphorischen Sympathiebezeugungen begleitet – auch in deutscher Sprache. Trotz der Allgegenwart des islamistischen Terrors, der Frankreich eine bedrückende Spitzenrolle in Europa eingebracht hat, ging man hierzulande nach kurzen Betroffenheitsbekundungen bislang stets zur Tagesordnung über. Schlimmer noch: Das Aussprechen der Wahrheit wird zusehends mit Rassismus-Beschuldigungen von Islamisten und Teilen der politischen Linken beantwortet.

Wir haben glücklicherweise in Deutschland noch keine französischen Zustände, doch es zeichnen sich bereits ähnliche Problemlagen ab. Auch in unseren Städten gibt es segregiert lebende muslimische Communities, wird der islamische Extremismus begeistert von Jugendlichen aufgegriffen. Antisemitische Hetze und Übergriffe erfolgen nicht nur aus rechtsradikalen, sondern auch aus islamistischen Kreisen. Hunderte junger Männer und Frauen zogen in den vergangenen Jahren nach Syrien und in den Irak, um sich einem barbarischen Terrorregime anzuschließen.

Die polizeiliche Kriminalstatistik zeigt seit Jahren, dass nicht jeder, der zu uns kommt, dies wegen unserer Werte tut. Dass Männer, die als angeblich „Schutzsuchende“ in unser Land gekommen sind, überproportional an schweren Gewalt- und Sexualdelikten beteiligt sind und nicht abgeschoben werden. Bei Terrorattacken wie etwa in Ansbach, Würzburg und auf dem Breitscheidplatz in Berlin wurden zahlreiche Menschen getötet oder schwer verletzt. Zuletzt war es der islamistische Mord in Dresden durch einen abgelehnten Asylbewerber aus Syrien, im Sommer ein Islamist, der in Berlin Jagd auf Motorradfahrer machte.

Religiöser Extremismus beginnt aber nicht erst bei Mord, er gedeiht in abgeschottet lebenden Milieus, die sich unseren Werten verschließen. Ein verweigerter Handschlag für eine Frau kann bereits ein Indiz sein. Fehlende Mädchen im Schwimmunterricht, Respektlosigkeit gegenüber Lehrerinnen bereits in Grundschulen oder gar Drohungen und Gewalt gegen Andersgläubige brauchen andere Antworten als runde Tische und den Burkini als genehmigte Schulkleidung.

Wir tragen Verantwortung, dass all jene, die wir mit wichtiger Integrationsarbeit in Schule, Gesellschaft und Institutionen beauftragen, dafür nicht um Leib und Leben fürchten müssen. Tatsächlich werden Lehrer und vor allem Lehrerinnen mit dieser Problematik im Stich gelassen und Kritiker des politischen Islambenötigen schon heute Polizeischutz in Deutschland.

Auffällig ist regelmäßig das Schweigen der Politik, der Medien, der Kirchen und zivilgesellschaftlicher Organisationen. Mit Recht wurden nach rechtsextremen Anschlägen Demonstrationen und Gedenkveranstaltungen durchgeführt, Maßnahmen gefordert und an die Namen der Getöteten erinnert. Warum nicht auch bei islamistischen Anschlägen? Kennt jemand spontan auch nur einen Namen eines deutschen Opfers islamistischen Terrors?

Als im Mai 2020 George Floyd in den USA bei seiner Verhaftung durch die Polizei getötet wurde, löste das in Deutschland nicht nur Massenproteste gegen Rassismus, sondern auch den Ruf nach analoger Überprüfung deutscher Verhältnisse aus. Wo waren die Demonstrationen nach der Ermordung von Samuel Paty, nach dem ersten Anschlag in Nizza oder dem Abschlachten des katholischen Geistlichen in einer Kirche in Frankreich? Jene, die gegen Rassismus auf die Straße gehen, bleiben bei islamistischer Gewalt stumm, weil es als anstößig empfunden wird, die Täter und ihre Motive klar zu benennen.

Wer schweigt, kann nichts verändern, sondern bleibt Zuschauer bei einer Entwicklung, die schon jetzt eine Zerreißprobe für unsere Gesellschaft darstellt. Der politische Islam ist eine ernsthafte Gefahr für unser Land. Er ist ein Integrationshindernis mit unabsehbaren Folgen. Verantwortungsbewusste und nachhaltige Politik muss präventiv handeln, auch in Bezug auf religiösen Extremismus.

Es wird höchste Zeit, den Problemen der Zuwanderungsgesellschaft offen ins Auge zu sehen und sich nicht durch haltlose Vorwürfe einer angeblichen Islamfeindlichkeit, „Islamophobie“ oder des „antimuslimischen Rassismus“ einschüchtern zu lassen. Wie jede andere Religionsgemeinschaft muss auch der Islam in einem säkularen Staat berechtigte Kritik und sogar Humor oder Satire hinnehmen lernen.

Wir wollen Zustände, die in eine Schieflage geraten sind, wieder zurechtrücken, Probleme benennen und lösen. Wir möchten, dass Muslime volle Religionsfreiheit genießen, sind es aber gerade den vielen muslimischen Befürwortern von Demokratie und Freiheitsrechten schuldig, den politischen Islam als Extremismus beim Namen zu nennen. Wir fordern als erste Schritte:

  1. Wissenschaftliche Grundlagenforschung zum politischen Islam, darunter eine Schulstudie über die Erfahrungen und Probleme von Lehrern mit islamistischen Einflüssen
  2. Die Einrichtung einer Dokumentationsstelle „Politischer Islam“ nach österreichischem Vorbild, in welcher die Strukturen, Strategien und Finanzierungen des Politischen Islams analysiert und offengelegt werden
  3. Die Errichtung von zehn Lehrstühlen zur Erforschung der Strukturen des politischen Islam in Deutschland
  4. Die Beendigung von Kooperationen und Vertragsbeziehungen staatlicher und politischer Institutionen mit Vertretern und Organisationen des politischen Islam
  5. Die Einrichtung eines Expertenkreises „Politischer Islam“ im Bundesinnenministerium, der auf Grundlage der Erkenntnisse von Wissenschaft und Verfassungsschutzämtern Empfehlungen im Kampf gegen den politischen Islam erarbeitet und der Bundesregierung regelmäßig berichtet

Wir müssen jetzt handeln. Gerade weil wir eine Gesellschaft sind, die auf eine gelungene Integration von Zuwanderern aus verschiedenen Nationen, Kulturen und Religionen nicht verzichten kann, doch wir benötigen dafür ein gemeinsames Wertefundament. Das ist nicht verhandelbar. Religionsfreiheit bedeutet, dass jeder seinen Glauben ausüben kann ohne Angst, in seinem Gotteshaus deswegen angegriffen zu werden. Berechtigte Kritik an religiösem Extremismus, die Verteidigung der Glaubens- und Religionsfreiheit aber auch die Verteidigung von Menschen- und Frauenrechten, der Meinungsfreiheit und der Pressefreiheit sind kein demokratischer Luxus, sondern Grundfeste unserer Verfassung.

Unterzeichner:

  • Seyran Ates, Rechtsanwältin/ GF‘in Ibn Rushd-Goethe Moschee, Berlin
  • Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, stellv. Vorsitzender der CSU Landtagsfraktion und Staatsminister a.D.
  • Dr. Friedmann Eißler, Theologe
  • Gülden Hennemann, Politik- und Islamwissenschaftlerin
  • Dr. Necla Kelek, Soziologin und Publizistin
  • Birgit Kelle, Autorin und Vorsitzende Frau 2000plus e.V.
  • Prof. Dr. Mouhanad Khorchide, Leiter des wissenschaftlichen Beirats der Dokumentationsstelle Politischer Islam in Österreich
  • Prof. Dr. Ruud Koopmans, Abteilungsleiter am Wissenschaftszentrum Berlin (WZB) und Professor für Soziologie und Migrationsforschung an der Humboldt-Universität
  • Dr. Carsten Linnemann MdB, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion
  • Ahmad Mansour, Diplom-Psychologe und Autor
  • Prof. Dr. Christine Schirrmacher, Islamwissenschaftlerin, Universität Bonn und Leuven, 2. Vorsitzende des wissenschaftlichen Beirats der BpB
  • Prof. Dr. Susanne Schröter, Leiterin Frankfurter Forschungszentrum Globaler Islam
  • Prof. Dr. jur. Kyrill-A. Schwarz, Universitätsprofessor Würzburg
  • Ali Ertan Toprak, Präsident der Bundesarbeitsgemeinschaft der Immigrantenverbände in Deutschland
  • Christoph de Vries MdB, stellv. Landesvorsitzender der CDU Hamburg
  • Dr. Joachim Wagner, Journalist und Autor

Can Freedom be unlimited?

Juni 19, 2018 by · Leave a Comment 

Examples of Censorship in Middle Eastern Societies in the 19th and 20th Centuries

Cover Can Freedom be unlimited?This volume of edited articles presents the scholarly results of a German-Arab partnership project, funded for a two-year period by the German Academic Exchange Service (2013–2014). The idea was to establish a working relationship between the Higher Institute for Arts Criticism at the Academy of Arts in Egypt (later: the Centre for Civilization Studies and Dialogue of Cultures at Cairo University) and the Department of Near Eastern Studies at Bonn University. The scientific focus was on the dynamics of dissidence and censorship in Egypt from the Nahda to the Arab Spring. Under the leadership of Dr. Haggag Ali (Cairo) and Prof. Dr. Stephan Conermann (and later Prof. Dr. Christine Schirrmacher as well) (Bonn), an interdisciplinary group of young researchers was established. These scholars presented and discussed individual projects and relevant topics during three productive and successful workshops. It was these workshops that eventually led to this joint publication.


Bibliography:

  • Can Freedom Be Unlimited? Examples of Censorship in Middle Eastern Societies in the 19th and 20th Centuries. EB-Verlag: Berlin (Hg. mit Haggag Ali; Stephan Conermann), 2017. ISBN: 978-3-86269-113-5.

 

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Politischer Islam und Religionsfreiheit

Juni 9, 2017 by · Leave a Comment 

Podiumsdiskussion mit Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback

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v.l.n.r. Justizminister Winfried Bausback, die Publizistin Necla Kelek, Prof. Christine Schirrmacher und Prof. Ferdinand Kirchhof © Henning Schacht

Der politische Islam stellt Deutschland vor neue Herausforderungen. Das Grundrecht in Artikel 4 Grundgesetz (GG) schützt die Religionsfreiheit des einzelnen und verpflichtet den Staat zur Neutralität gegenüber den Religionen. Was aber ist, wenn auch patriarchalisch-archaische Traditionen zu religiösen Geboten erklärt werden? Wenn solche Gebote im Widerspruch stehen zu den Grundwerten unserer Verfassung? Müssen wir dann unsere Religionsfreiheit neu denken? Bayerns Justizminister Prof. Dr. Winfried Bausback und die Bayerische Vertretung in Berlin luden am 1. Juni 2017 zur Podiumsdiskussion „Politischer Islam und Grundgesetz – müssen wir die Religionsfreiheit in Deutschland neu denken?“.   Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhof, die Islamwissenschaftlerin Prof. Dr. Christine Schirrmacher und die Publizistin Dr. Necla Kelek diskutierten die aktuellen Herausforderungen des politischen Islams. Staatsminister Prof. Dr. Bausback moderierte die Podiumsdiskussion und hatte zuvor in das Thema eingeführt.

 

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Christine Schirrmacher in das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMR) berufen

Mai 6, 2016 by · Leave a Comment 

Die Bonner Islamwissenschaftlerin Christine Schirrmacher, die an den Universitäten Bonn und Leuven/Belgien als Professorin für Islamwissenschaften lehrt, wurde als Vertreterin wissenschaftlicher Einrichtungen mit menschenrechtlichem Bezug in das Kuratorium des Deutschen Instituts für Menschenrechte, Berlin, berufen. Das 18-köpfige Kuratorium, dem Vertreter von Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Medien und Politik angehören, legt die inhaltlichen Richtlinien der Arbeit des Instituts fest. Direktorin des Instituts ist die Juristin Prof. Dr. Beate Rudolf, die zuvor an den Universitäten Düsseldorf und Berlin Öffentliches Recht, Völkerrecht, Europarecht und Gleichstellungsrecht lehrte. Sie folgte 2010 auf Prof. Dr. Heiner Bielefeldt, der von 2003 bis 2009 Direktor des Instituts war und derzeit UN-Sonderberichterstatter für Religions- und Weltanschauungsfreiheit des UN-Menschenrechtsrates ist.

Das Deutsche Institut für Menschenrechte (DIMR) ist die unabhängige Nationale Menschenrechtsinstitution Deutschlands. Es ist gemäß den Pariser Prinzipien der Vereinten Nationen akkreditiert (A-Status). Zu den Aufgaben des Instituts gehören Politikberatung, Menschenrechtsbildung, Information und Dokumentation, anwendungsorientierte Forschung zu menschenrechtlichen Themen sowie die Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen. Es wird vom Deutschen Bundestag finanziert. Das Institut ist zudem mit dem Monitoring der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention und der UN-Kinderrechtskonvention betraut worden und hat hierfür entsprechende Monitoring-Stellen eingerichtet.

Christine Schirrmacher war verschiedentlich als Gutachterin bei Anhörungen zu Menschenrechtsfragen im Bundestag geladen und hat sich in Forschung und Veröffentlichungen mehrfach mit Menschenrechtsfragen auseinandergesetzt. Sie publizierte verschiedentlich zu islamischen Menschenrechtserklärungen, Frauenrechten, Rechten von Minderheiten sowie Religions- und Weltanschauungsfreiheit in islamisch geprägten Gesellschaften. Zuletzt veröffentlichte sie 2015 dazu ihre Habilitationsschrift „‚Es ist kein Zwang in der Religion‘ (Sure 2,256). Der Abfall vom Islam im Urteil zeitgenössischer islamischer Theologen. Diskurse zu Apostasie, Religionsfreiheit und Menschenrechten“, die 2016 auch in englischer Sprache erschien: „‚Let there be no Compulsion in Religion‘ (Sura 2:256). Apostasy from Islam as Judged by Contemporary Islamic Theologians. Discourses on Apostasy, Religious Freedom, and Human Rights“ (PDF-Download).

 

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„Es ist kein Zwang in der Religion“ (Sure 2,256)

Dezember 11, 2015 by · Leave a Comment 

Der Abfall vom Islam im Urteil zeitgenössischer islamischer Theologen. Diskurse zu Apostasie, Religionsfreiheit und Menschenrechten

Cover „Es ist kein Zwang in der Religion“ (Sure 2,256): Der Abfall vom Islam im Urteil zeitgenössischer islamischer Theologen. Diskurse zu Apostasie, Religionsfreiheit und Menschenrechten

Die grundsätzlichste Studie zur Frage, wie führende islamische Theologen weltweit das Verlassen des Islam bestraft sehen wollen.


Bibliographische Angaben:

  • Christine Schirrmacher. „Es ist kein Zwang in der Religion“ (Sure 2,256): Der Abfall vom Islam im Urteil zeitgenössischer islamischer Theologen. Diskurse zu Apostasie, Religionsfreiheit und Menschenrechten. Ergon-Verlag, Reihe Kultur, Recht und Politik in muslimischen Gesellschaften, Bd. 12. 550 S.


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Deutscher Bundestag: Öffentliche Anhörung:
Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe:

Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung

Dezember 2, 2015 by · Leave a Comment 

Der Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages hat am 2. Dezember eine öffentliche Anhörung zum Thema „Religionsfreiheit und Demokratieentwicklung“ veranstaltet. Unter den geladenen Sachverständigen war auch Prof. Dr. Christine Schirrmacher.

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Neu erschienen: „Es ist kein Zwang in der Religion“

Oktober 12, 2015 by · Leave a Comment 

Neu erschienen: Christine Schirrmacher. „Es ist kein Zwang in der Religion“ (Sure 2,256): Der Abfall vom Islam im Urteil zeitgenössischer islamischer Theologen. Diskurse zu Apostasie, Religionsfreiheit und Menschenrechten. Ergon-Verlag, Reihe Kultur, Recht und Politik in muslimischen Gesellschaften, Bd. 12. 550 S.

Habil_CoverWie stellt sich die Lage in islamisch geprägten Ländern beim Thema Religionsfreiheit, Religionskritik und dem Abfall vom Islam, der Apostasie, dar? Per Gesetz bekennen sich die meisten dieser Länder ausdrücklich zur Religionsfreiheit – praktisch aber erleiden kritische Intellektuelle, progressive Koranwissenschaftler, Frauen- und Menschenrechtler, Konvertiten vom Islam sowie Angehörige nicht-anerkannter Minderheiten vielerorts Diskriminierung, Ächtung, Bedrohung, Inhaftierung oder sogar den Tod. Bei der Ursachenforschung für diese Diskrepanz werden die drei heute vertretenen Hauptpositionen islamischer Gelehrter zur Apostasie erläutert, die von deren global einflussreichsten Vertretern, Yusuf al-Qaradawi (geb. 1926), Abdullah Saeed (geb. 1960) und Abu l-A’la Maududi (1903-1979), verfochten werden. Die Studie beschäftigt sich anhand ihrer Veröffentlichungen zu Religionsfreiheit und Apostasie mit dem ideengeschichtlichen Transfer der „Saat ihrer Worte“ (Hrant Dink) in die Gesellschaft sowie mit ihrem weltweit immensen Einfluss auf Theologie, Recht und Politik. Am Ende steht die Frage, welche Voraussetzungen erfüllt werden müssen, damit Verfechter unbeschränkter Religionsfreiheit und Menschenrechte in diesem Teil der Welt vermehrt Gehör finden.


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